Fazit vom Demonstrationsgeschehen am 10.02.2018

Nach einem langen Tag hier unser Fazit vom gestrigen Tag:

Zuerst wollen wir Danke sagen. Danke an die Menschen, die mit uns auf der Straße waren, Danke an die Sanitäter*innen und Ordner*innen, Anmelder*innen, den Studierenden der ehs, die den Mahngang konzipiert und vorbereitet haben, Danke an die Menschen, die uns in der Kälte mit Tee und Suppe warm gehalten haben, und ein Riesendankeschön auch an die Studierenden der StuRa-Gruppe WHAT, die nicht nur am gestrigen Tag selbst, sondern auch in der Vorbereitung auf den 10. Februar krass Arbeit weggetragen haben.

Weiterhin ist festzuhalten: Die Freien Kräfte um Maik Müller haben an einem de facto belanglosen Datum eine Route ohne jeden Symbolgehalt durch ein x-beliebiges Wohnviertel Dresdens durchgeführt. Trotz des mittlerweile üblichen Katz-und-Maus-Spiels um Datum und Route waren beides im Vorfeld bekannt geworden. Der „Trauermarsch“ von Maik Müller ist seit Jahren einem Selbstbespaßungsevent der lokalen Strukturen geworden und kann sich davon offenbar auch nicht lösen.

Damit ist das Positive dann auch schon gesagt. Ansonsten:

Genau genommen gab es gestern zwei Nazidemos: Eine in Reick, eine in der Innenstadt. Zusammen waren gestern damit ca. 1000 Nazis auf der Straße. Gegenprotest gab es lediglich bei der Demo von Maik Müller – zeitgleich konnten 500 Nazis in der Innenstadt weitgehend unbehelligt ihren rassistischen Kram verbreiten. Insgesamt schlossen sich ca. 800 Gegendemonstrant*innen den Protesten an; bei über 1000 Polizist*innen waren lediglich an vereinzelten Stellen kleinere Blockaden möglich.

Dass am 10. Februar die Junge Alternative/AfD eine Demo veranstaltet, am 13.2. auf dem Neumarkt eine Kranzniederlegung und am 14.2. in Pirna einen politischen Aschermittwoch mit u.a. Bernd Höcke durchführen will, zeigt zweierlei: Es offenbart, wie bewusst die AfD den Schulterschluss zu radikalen Nazistrukturen sucht, und:  Der Gedenkzirkus um Dresden ist keinesfalls überwunden, sondern „feiert“ seit nunmehr zwei Jahren sein Comeback. Bei der Abschlusskundgebung vom Trauermarsch hatte man wiederum das Gefühl auf einer PEGIDA-Kundgebung zu stehen, mit viel Gefasel vom „Europa der Völker“.

Nach 20 Jahren Naziaufmärsche am 13. Februar in Dresden ähnelt die heutige die Situation dem Anfang der 2000er Jahre: Eine vierstellige Anzahl von Nazis läuft fast ungestört durch Dresden – und bis auf wenige hundert Gegendemonstrant*innen ignoriert die Stadt das Problem. Zwar gibt es mittlerweile eine AG 13. Februar, die auch einen Demo-Punkt angemeldet hat, doch bewirbt sie diesen nicht – und es ist kein Interesse der Stadtgesellschaft erkennbar, sich gegen Nazis zu wehren. OB Hilbert war einer von den Vielen, die gestern nicht mit auf der Straße waren.

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