Erstellt: Dienstag, 20. Oktober 2015 16:30
Großer Erfolg und großes Desaster
+++ bis zu 20000 Menschen bei Herz statt Hetze Demos + schwere Ausschreitungen durch Pegida-Teilnehmer_innen + Polizeieinsatz endet in desaströsen Zuständen +++
Am Tag nach dem Demonstrationsgeschehen rund um den ersten Jahrestag der rassistischen Pegida-Demonstrationen in Dresden ziehen die Organisator_innen der Gegenkampagne unter dem Namen „Herz statt Hetze“ ein gemischtes Fazit des 19. Oktober. Zehntausende Menschen sind für Mitmenschlichkeit auf die Straße gegangen und haben der Hetze, die von der Bühne der Pegida-Bewegung ausgeht, deutlich widersprochen. Dennoch kam es zu schweren Ausschreitungen von gewaltbereiten Teilnehmer_innen der Pegidademonstrationen und teilweise zu Straßenschlachten zwischen Nazis, Hooligans und der Polizei.
Dazu erklärt Josef Sternfeld, Sprecher für die Kampagne „Herz statt Hetze“: „Es freut uns, dass die Dresdnerinnen und Dresdner so zahlreich zu unserem Demonstrationen erschienen sind und gemeinsam mit aus dem ganzen Bundesgebiet angereisten Menschen Flagge gezeigt haben. Insgesamt gehen wir von bis zu 20.000 Teilnehmer_innen auf allen unseren Veranstaltungen zusammen aus. Dass dafür ein Jahr rassistische Hetze notwendig war, flankiert von auch in den letzten Wochen immer wieder vorkommenden gewalttätigen Ausschreitungen rund um Pegida, stimmt uns aber nachdenklich. Auch gestern schallten von der Pegida-Bühne volksverhetzende Worte und es wurden einmal mehr Grenzen deutlich überschritten. Vor diesem Hintergrund hoffen wir, dass die klare Positionierung der Dresdner Zivilgesellschaft auch in den kommenden Wochen zu aktivem Widerspruch gegen Pegida führen wird.“
Einig sind sich die Organisator_innen in der Bewertung des Polizeieinsatzes am gestrigen Abend. Hier kann nur von einer Mischung aus vollkommener Überforderung und falscher Einsatztaktik gesprochen werden. Bereits aus Anlass der volksverhetzenden Rede Akif Pirinçcis hätte die Pegida-Veranstaltung von der Polizei abgebrochen werden müssen. Dass dies nicht geschehen ist, lässt die Frage offen, inwiefern die staatlichen Behörden vor der Mischung aus Hass und Menschenmasse bereits kapituliert haben.
Silvio Lang, Sprecher des Bündnisses Dresden Nazifrei, erklärt dazu: „Einmal mehr trägt die politische Verantwortung für eine katastrophale Polizeiarbeit am gestrigen Tage der sächsische Innenminister Markus Ulbig. Seine Beamt_innen waren zu wenige, zu schlecht vorbereitet, haben eine falsche Einsatztaktik verfolgt und nach bereinstimmenden Berichten mehrfach Gefahren erzeugt, statt sie abzuwenden. Das zum Beispiel das Postplatzkonzert, eine wohlgemerkt angemeldete, auch von vielen Familien und älteren Menschen besuchte und von der Versammlungsbehörde beschiedene Versammlung, abgebrochen werden musste und die Teilnehmer_innen vor angreifenden Hooligans und Nazis fluchtartig den Platz verlassen mussten, lag daran, dass die Polizei hier schlicht nicht anwesend war und die Abreise der Pegida-Teilnehmer_innen an vielen Stellen unkontrolliert ablief. Mehrere Quellen berichten darüber hinaus davon, dass Einsatzkräfte der Polizei eigentlich gesicherte Bereiche in der Region Zwingerteich offensichtlich kalkuliert freigegeben haben und somit den gewaltbereiten Rassist_innen direkte Zuwege zu den Gegendemonstrant_innen gewährten.“
Die Organsiator_innen erwarten von der Staatsregierung eine Aufarbeitung des Geschehens am späten Abend und eine klare Stellungnahme zur Gewalt, die durch rechte Hooligans unter den Pegida-Teilnehmenden ausging. Über künftige Aktionen werden die Organisator_innen von „Herz statt Hetze“ zeitnah beraten. „Angesichts der gestrigen Geschehnisse und der Entwicklung der Pegida-Bewegung erscheint es uns notwendig, weiterhin für Menschlichkeit und gegen die montägliche rassistische Stimmungsmache in Dresden zu protestieren“, so Sternfeld und Lang abschließend."
Erstellt: Montag, 19. Oktober 2015 09:15
+++ Infos zum heutigen Tag +++
Hier nochmal alles Wichtige für Heute:
- Bildet Bezugsgruppen!
- Gemeinsame Anreise gibt es im Moment aus Freiberg, Leipzig, Chemnitz und Berlin. Infos hierzu gibt es auf facebook.
- Startpunkte der Demos: Es sind insgesamt vier Demonstrationszüge und eine Kundgebung angemeldet. In aufsteigender zeitlicher Reihenfolge:
- 16:20 Uhr Demo von der Uni (Bergstraße) zum Altmarkt
- 17:00 Uhr Demo vom Bhf Neustadt zum Schlossplatz
- 17:30 Uhr Demo vom Bhf Mitte zum Postplatz
- 18:00 Uhr Demo vom Strassburger Platz zur Frauenkirche
- ab 17:30 Uhr Kundgebung am Taschenbergpalais
Eine fünfte Demo-Route (Ostra-Gehege, Devrientstraße, Terassenufer) wurde nicht genehmigt, da dies der Anreiseweg für PEGIDA ist.
Für alle Ortsunkundigen, Unentschlossenen und strategisch Interessierten gilt somit: Die Demoroute vom Bhf Mitte ist sicherlich ein guter Orientierungspunkt.
- Tröten, Trillerpfeifen, Topfdeckel, Ratschen usw. sind gern gesehen (Ohrstöpsel nicht vergessen).
- Gleiches gilt für Plakate, Transpis und Schilder. Eine Bastelanleitung findet ihr hier.
- Mobi-Karten mit Routenverläufen werden wir von unseren Lautsprecherwagen aus verteilen. Ihr findet sie auch im Internet zum Ausdrucken. ES EMPFIELT SICH, DIESE MITZUNEHMEN.
- Infos zum Geschehen auf der Straße gibt es von uns via Ticker (http://ticker.dresden-nazifrei.com/), Twitter (https://twitter.com/dd_nazifrei) und facebook (https://www.facebook.com/dresden.stellt.sich.quer). Hashtags: #partycrashen und #DD1910. Bitte informiert euch regelmäßig! Die benutzten Planquadrate beziehen sich auf die Mobi-Karte (auch dies ein Grund, eine solche bei der Hand zu haben). Andere Akteure werden ebenfalls via Twitter informieren: (u.a. @antifa_dresden und @publikativeorg).
- Die EA-Nummer lautet (0351) 899 60 456.
- Demo-Sanitäter sind unter 0159/03544134 erreichbar (checkt www.sanizentrale.de)
Wir wünschen Euch und uns einen erfolgreichen Tag!
Erstellt: Donnerstag, 15. Oktober 2015 05:01
+++ Aktionskarte zum 19.10.2015 – Herz statt Hetze! +++
Hier nun die Aktionskarte zum 19.10.2015! Und hier auch noch mal in Druckauflösung (15,6 MB).
Erstellt: Donnerstag, 08. Oktober 2015 05:05
Es reicht! Am 19. Oktober - Herz statt Hetze!
Seit nunmehr einem Jahr haben in Dresden Hass, Rassismus und Gewalt ihre abendländische Heimat gefunden. Von hier strahlt die Menschenfeindlichkeit ins ganze Land. Die Grundfesten unseres Zusammenlebens geraten in Gefahr.
PEGIDA wirkt: Sachsen erlebt eine Welle von Angriffen auf Menschen, die nicht in das völkische Weltbild von PEGIDA passen. Ausschreitungen wie in Dresden-Prohlis, Heidenau und Freital sind das Ergebnis der geistigen Brandstiftung montäglicher PEGIDA-Aufmärsche. Denn diejenigen, die täglich Gewalt auf die Straßen tragen, üben ihren Hass auf den wöchentlichen PEGIDA-Spaziergängen ein. Dort hetzen die Wortführer*innen um Lutz Bachmann und Tatjana Festerling in widerlicher, verachtender Art und Weise gegen Menschen die flüchten mussten, die als "muslimisch" oder die schlicht als "nicht-deutsch" gesehen werden.
Auf der anderen Seite engagieren sich Tausende für Menschlichkeit. Sie sind das Herz unserer Gesellschaft geworden. Sie stehen für gelebte Solidarität ein, sie verkörpern die oft beschworene Willkommenskultur. Im gleichen Maße werden sie jetzt zur Zielscheibe von Verunglimpfung, Hass und Gewalt. Sie werden bedroht, weil sie sich engagieren und widersprechen!
Wir sagen: Es reicht!
Es ist notwendig, dass wir auf der Straße zeigen, für welche Gesellschaft wir einstehen. Für eine Gesellschaft, die Menschenwürde an erster Stelle setzt. Für eine Gesellschaft, die Empathie als wertvolles Gut ansieht. Und für eine Gesellschaft, die sich der Hetze konsequent entgegenstellt.
Rassismus darf kein Normalzustand sein. Wenn Politiker*innen auf dem Rücken der Geflüchteten Stimmung machen, in Gut und Schlecht unterscheiden und für das Leben in überfüllten Massenunterkünften demütige Dankbarkeit verlangen, sind Menschenrechte nur noch leere Phrasen.
Dagegen müssen wir unsere Stimmen erheben. Genauso wie gegen eine Asylrechtsverschärfung, die auf Abschreckung und Abschottung setzt und das Massensterben an den Außengrenzen Europas mitzuverantworten hat.
Wir können was dafür, wenn wir nichts dagegen tun.
Deswegen gehen wir am 19. Oktober in Dresden auf die Straße.
Erstellt: Mittwoch, 30. September 2015 17:20
+++ 1. Jahrestag Pegida wird Widerstand erzeugen + Strategiekonferenz noch dieses Jahr + Was will Dresden gegen Pegida unternehmen? +++
Am vergangenen Sonntag hat das Bündnis „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ (Dresden Nazifrei) in einem Bündnisplenum darüber diskutiert, wie in Zukunft mit der wieder erstarkten Pegidabewegung in Dresden umgegangen werden soll. Dabei wurde die bisherige Bündnisposition überdacht und Weichenstellungen für eine grundlegende Neukonzeption des Protestes für dieses sowie das folgende Jahr getroffen. Wie üblich, geschah dies nach dem Konsensprinzip der vertretenen Strukturen und Einzelpersonen.
Dazu erklärt Bündnissprecher Silvio Lang: „Die erneute Zunahme bei den Teilnehmer_innenzahlen und die Aussicht darauf, dass Pegida nun bald ein Jahr lang Dresden mit seinen montäglichen Demonstrationen belastet, veranlasste uns, unsere bisherige Bündnisposition zu überdenken. Im April, nach einer Phase innerer Radikalisierung, die einher ging mit sinkenden Teilnehmerzahlen, befand sich Pegida erkennbar auf dem absteigenden Ast. Diese Abwärtsbewegung, die auch durch den Besuch des niederländischen Rechtspopulisten und Rassisten Geert Wilders nicht gestoppt wurde, wollten wir nicht durch Aufmerksamkeit unsererseits stören. Für eine Zeit hat dies auch gewirkt: Dass Pegida den gesamten Sommer hindurch wöchentlich, dann zweiwöchentlich, später in verschiedenen Städten je abwechselnd „spazierte“, wurde medial bestenfalls noch am Rande erwähnt. Seit einiger Zeit verschafft die immer drängendere Problematik unzureichender Unterbringung von Asylsuchenden der Bewegung nun wieder vermehrt Zulauf. Ein Effekt, der letztlich dem kalkulierten Staatsversagen der Sächsischen Staatsregierung zuzurechnen ist.“
Das Bündnis hat daher entschieden, sich auf eine Protestaktion anlässlich der ersten Jährung der Pegidademonstration vorzubereiten. Jegliche Unterstützung von Akteur_innen aus Dresden und darüber hinaus ist Dresden Nazifrei dabei herzlich willkommen. Gegen Pegida braucht es einen breiten, zivilgesellschaftlichen Konsens des Protestes.
„Zugleich“, so Lang, „bedarf es jedoch grundlegend neuer Ideen. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass es uns den gesamten letzten Winter sehr selten gelungen ist, auch nur annähernd so große Zahlen wie Pegida für einen Gegenprotest zu mobilisieren – im deutlichen Unterschied zum Rest Deutschlands. Darum werden wir noch in diesem Jahr eine Strategiekonferenz durchführen, um eine gemeinsame, langfristige Strategie der engagierten Dresdner Zivilgesellschaft gegen Pegida und die damit einhergehenden Phänomene fremdenfeindlicher Übergriffe zu entwickeln. Dazu werden wir bereits im Vorfeld weitere Akteur_innen ansprechen, um mit ihnen zusammen diese Konferenz zu gestalten.“ so Lang weiter.
Abschließend hält der Bündnissprecher fest: „Nach einem Jahr rassistischer Demonstrationen auf den Straßen dieser Stadt, ist der Punkt erreicht, an dem Dresden und seine Bevölkerung sich bekennen müssen: Will man weiter nach außen das Bild einer rechtsoffenen Stadt abgeben, in der Kriminelle und Rassist_innen auf der Straße machen können, was sie wollen? Oder steht die bislang schweigende Masse endlich auf und setzt sich – ähnlich wie in allen anderen deutschen Städten – für eine weltoffene Willkommensgesellschaft und gegen Rassismus ein? Kurz: Soll über Dresden auch zukünftig nur im Zusammenhang mit Pegida und Angriffen auf Asylsuchende gesprochen werden? Wir werden diese Frage stellen – und Dresden wird antworten müssen.“
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